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Thorsten Frenkel im Gespräch

Gespräch der Redaktion mit Thorsten Frenkel, Mitglied der Tarifkommission, Mitglied der Landesfachgruppe Unfallversicherungen

Thorsten Frenkel im Gespräch

Thorsten Frenkel ver.di Hamburg FB 04 Thorsten Frenkel

Warum bist Du als Mitarbeiter einer Berufsgenossenschaft in der Tarifkommission und was ist Deine Aufgabe in der Tarifkommission?

Ich habe mich sehr früh schon dafür interessiert, welche Mechanismen wirken müssen, um zu einem Verhandlungsergebnis zu kommen. Hautnah dran zu sein, die Entwicklung eines Tarifobjektes oder auch nur die Nachverhandlung einzelner Positionen zu erleben, ist sehr spannend. Auch wenn nicht jede Verhandlung ein Erfolg ist. Aber zu sehen, was wir als Kleine im Tarifkonzert bewegen, macht mich auch stolz auf die Gesamtleistungen.

Die Aufgaben variieren je nach Tarifobjekt. So wird jedes Mitglied letztlich auch nach seinen Stärken innerhalb der Tarifkommission eingesetzt. Das heißt, dass ich, wie auch die anderen Mitglieder, unterschiedliche Funktionen wahrnehme. Das reicht vom Mitglied der Verhandlungskommission, über Beisitzer, Protokollant bis zur Teilnahme an Arbeitsgruppen. Jeder kann sich also auch nach seinen eigenen Interessenschwerpunkten einbringen.

Wir sehen uns regelmäßig auf unserer Landesfachgruppe Unfallversicherungen. Hier hast Du immer wieder über das Geschehen in der Tarifkommission berichtet. Ganz erstaunt war ich, als Du uns die Frage gestellt hast, was wir Dir für Forderungen für die Tarifkommission mitgeben möchten. Es war uns sehr wichtig, dass der mittlere Dienst überproportional berücksichtigt wird. Wie groß sind die Chancen, dass unsere Forderungen berücksichtigt werden?

Die Forderungsaufstellung ist zunächst immer eine Sammlung der Vorschläge an der Basis. Gerade bei den Entgeltrunden ist dann der Abgleich über alle Tarifbereiche in der BTK (Bundestarifkommission) Gradmesser, ob unsere Vorstellungen mehrheitsfähig sind. In der Vergangenheit wurde die stärkere Berücksichtigung von niedrigen und mittleren Entgeltgruppen über den Sockelbeitrag als soziale Komponente erreicht. In dieser Entgeltrunde hat sich die BTK jedoch gegen diese Variante ausgesprochen. Es gibt daher nur eine lineare Forderung im Entgeltbereich.

Wir übernehmen doch immer die Tarifergebnisse des Bundes, oder habt Ihr noch Einfluss, Besonderheiten für Unfallversicherungen zu erkämpfen?

Nach Abschluss der großen Entgeltrunde wird die Übernahme des Ergebnisses in den BG-AT durch unsere Tarifkommission geprüft. Nachverhandlungen werden dabei nur dann stattfinden und auch erfolgreich sein, wenn es gemeinsame Interessenlagen auch auf der Arbeitgeberseite gibt. Hier kann unter Umständen noch etwas eingebracht werden, was auf Bundesebene nicht gültig ist.

Prominentestes Beispiel hierfür ist die Erfahrungsstufe 6 ab Entgeltgruppe (EG) 9. Diese konnte in den Nachverhandlungen für den BG-AT vereinbart werden, während der Bund die Erfahrungsstufe 6 ab EG 9 bisher noch nicht hat.

Du hast berichtet, dass die neue Entgeltordnung eventuell die eine oder andere Änderung beinhaltet. Woran kann ich als Mitarbeiterin erkennen, ob auch für mich Änderungen möglich sind?

Ohne fundierte Kenntnisse zum Eingruppierungsrecht ist es nur schwer möglich, sich aus der Entgeltordnung konkrete Hinweise auf eine Änderung der eigenen Eingruppierung zu ziehen. Das Gros der Änderungen (Höhergruppierungen) gab es im Zusammenhang mit der Überleitung von der Vergütungsordnung in die Entgeltordnung in der ersten Jahreshälfte 2015. Wo es immer noch erkennbare Veränderungen geben wird, ist der IT-Bereich. Die Entgeltordnung wurde um überflüssige Tätigkeiten bereinigt und den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen angenähert. In diesem Bereich sind die bisherigen Stellenbeschreibungen zum Teil Jahrzehnte alt und müssen neu gefasst werden. Dies kann auch zu Veränderungen in der Eingruppierung führen.

In der BGW sind auch DO-Angestellte beschäftigt. Werden die Wünsche der DO-Angestellten auch bei den Verhandlungen der Tarifkommission berücksichtigt?

Zunächst muss man sich dieses Personalstatut einmal genauer ansehen. DO-Angestellte sind, im Gegensatz zu den Beamten, Arbeitnehmer. Damit gelten grundsätzlich auch Tarifverträge für DO-Angestellte. Dies wird jedoch auf die tarifierbaren Bereiche eingeschränkt, die nicht abschließend durch die Dienstordnung dem Beamtenrecht zugeordnet werden. Gerade Besoldung und Versorgung werden jedoch durch die Dienstordnung dem Beamtenrecht zugeordnet. Andererseits wurden in den letzten Jahrzehnten die Tarifergebnisse regelmäßig inhaltsgleich auch auf die Beamten übertragen. Insofern führt Einflussnahme der DO-Angestellten mindestens mittelbar auch zu einer Berücksichtigung eigener Positionen.

Danke, dass Du Dir die Zeit für dieses Gespräch genommen hast.